Abstimmung im Europäischen Parlament

Entlastung 2024: Gesamthaushaltsplan der EU – Agenturen

Monika Hohlmeier - Nach § 33 - Änd. 47
Datum: 29.04.2026·Referenz: A10-0087/2026
Berichterstatter/in: Monika Hohlmeier

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 203 Dafür
  • 425 Dagegen
  • 8 Enthaltung
  • 83 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 47 · Entschließungsantrag · Eingereicht von ECRÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Dick Erixon, Nicolas Bay, Charlie Weimers, Sebastian Tynkkynen, Cristian Terheş

Hinzugefügt: 33 b. Notes with grave concern the public statement by the Executive Director of Frontex Hans Leijtens that 'To put it bluntly, nothing can stop people from crossing a border, no wall, no fence, no sea, no river'1a; expresses grave concern that these types of statements dilute Frontex's core mandate, which is to protect the Union's external borders and to prevent illegal border crossings; recalls that, under the former Executive Director, Frontex adopted a more operationally assertive approach to border protection, which was systematically undermined by institutional pressure from the Commission and NGO-driven advocacy; stresses that Frontex's budget, financed by Union taxpayers, must be directed towards effective border protection, combating migrant smuggling and supporting return operations, not towards an expanded mandate in migration management or fundamental rights that blurs the line between border protection and facilitation of illegal entries; 1a https://brusselssignal.eu/2024/01/head-of-frontex-nothing-can-stop-people-from-crossing-a-border/

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE783.206

← Zur Hauptabstimmung
Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 64 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2025/2156(DEC) · DEC

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung85 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung128 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum19 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Weitere Schritte134 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (26)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  3. Ausschussbericht eingereicht
  4. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  5. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  6. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  7. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  8. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  9. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  10. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  11. Ausschussbericht angenommen
  12. Einreichung für das Plenum
  13. Einreichung für das Plenum
  14. Einreichung für das Plenum
  15. Einreichung für das Plenum
  16. Einreichung für das Plenum
  17. Einreichung für das Plenum
  18. Einreichung für das Plenum
  19. Einreichung für das Plenum
  20. Einreichung für das Plenum
  21. Einreichung für das Plenum
  22. Plenardebatte
  23. Weiterer dokumentierter Schritt
  24. Plenarabstimmung
  25. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  26. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Entlastung für Haushaltsausführung 2024 durch EU-Parlament beschlossen.
  • Rechnungsabschlüsse von sieben EU-Agenturen genehmigt.
  • Berücksichtigung der Rechnungshofberichte und Ratseinschätzungen.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

Anzeige 10 von 719

Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
FrankreichPfE
Dafür
PolenECR
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
NiederlandePfE
Dafür
DeutschlandESN
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
BulgarienESN
Dafür
PolenECR
Dafür
PolenECR
Dafür
ItalienECR
Dafür
Mehr anzeigen
Folge uns auf Instagram@checksomevotes@checksomevotes_en