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FrançaisAbstimmung im Europäischen Parlament
EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Rahmenübereinkommens des Europarats über künstliche Intelligenz und Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
José Cepeda, Paulo Cunha - Entwurf eines Beschlusses des Rates
Datum: 11.03.2026Referenz: A10-0007/2026RechtsstaatMenschenrechteinternationale KonventionInformationssicherheitDemokratiekünstliche Intelligenzdigitale TechnologieDatenschutzSchutz der PrivatsphäreInnovation
Gesamtergebnis
Angenommen- 455 Dafür
- 101 Dagegen
- 74 Enthaltung
- 88 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Amtsblatt · (vor 184 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
- Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert
Verfahrensverlauf
2025/0136(NLE) · NLE
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Weitere Schritte
- Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (9)
- Überweisung an den Ausschuss
- Stellungnahme im Ausschuss angenommen
- Ausschussbericht eingereicht
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Weiterer dokumentierter Schritt
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
- Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Zustimmung der EU zum KI-Rahmenübereinkommen des Europarats.
- Fokus auf Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit bei KI-Systemen.
- Verknüpfung mit EU-KI-Verordnung und Datenschutzvorschriften.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür14
- 14Dafür
- 9Dagegen
- 3Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür69
- 69Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür164
- 164Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 20Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür42
- 42Dafür
- 0Dagegen
- 1Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür116
- 116Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 19Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür47
- 47Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür3
- 3Dafür
- 11Dagegen
- 63Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür0
- 0Dafür
- 56Dagegen
- 7Enthaltung
- 21Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür0
- 0Dafür
- 25Dagegen
- 0Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 718
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Deutschland | Renew | Dafür | |
 Portugal | Renew | Dafür | |
 Polen | EPP | Dafür | |
 Italien | GUE/NGL | Dafür | |
| Portugal | S&D | Dafür | |
 Tschechien | NI | Dafür | |
| Deutschland | NI | Dafür | |
 Griechenland | S&D | Dafür | |
| Tschechien | EPP | Dafür | |
 Spanien | EPP | Dafür |
