EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Systematische Unterdrückung, unmenschliche Behandlung und willkürliche Verhaftungen durch das iranische Regime
§ 10 – Änd. 4
Datum: 12.02.2026Referenz: RC-B10-0110/2026Verbrechen gegen die MenschlichkeitAndersdenkenderFolterinternationale SanktionMenschenrechtepolitischer GefangenerIranTodesstrafeLage der Frauen
Gesamtergebnis
Abgelehnt- 193 Dafür
- 348 Dagegen
- 25 Enthaltung
- 153 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 275 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2026/2612(RSP) · RSP
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Dokumentierte Schritte (6)
- Plenardebatte
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Die Resolution verurteilt die systematische Unterdrückung, willkürlichen Inhaftierungen und unmenschlichen Haftbedingungen durch das iranische Regime.
- Sie fordert ein Ende der Gewalt gegen friedliche Demonstranten und die Freilassung aller politischen Gefangenen.
- Besonders kritisiert wird der Anstieg von Hinrichtungen und die Verweigerung fairer Gerichtsverfahren.
- Die EU soll unabhängige Untersuchungen unterstützen und sich für digitale Freiheiten einsetzen.
- Ziel ist die Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards und die Achtung des Volkswillens.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür6
- 6Dafür
- 12Dagegen
- 6Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür38
- 38Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür101
- 101Dafür
- 3Dagegen
- 5Enthaltung
- 27Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür40
- 40Dafür
- 0Dagegen
- 2Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Patrioten für Europa (PfE)Dafür1
- 1Dafür
- 53Dagegen
- 7Enthaltung
- 23Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür6
- 6Dafür
- 55Dagegen
- 0Enthaltung
- 14Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür1
- 1Dafür
- 58Dagegen
- 3Enthaltung
- 17Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür0
- 0Dafür
- 143Dagegen
- 1Enthaltung
- 43Nicht abgestimmt
Europa der Souveränen Nationen (ESN)Dafür0
- 0Dafür
- 24Dagegen
- 1Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Italien | GUE/NGL | Dafür | |
 Niederlande | S&D | Dafür | |
 Rumänien | S&D | Dafür | |
 Deutschland | Greens/EFA | Dafür | |
 Belgien | PfE | Dafür | |
| Italien | GUE/NGL | Dafür | |
| Rumänien | S&D | Dafür | |
| Niederlande | Greens/EFA | Dafür | |
 Frankreich | S&D | Dafür | |
 Spanien | S&D | Dafür |
