Abstimmung im Europäischen Parlament

Auswahl von Leistungsindikatoren für Rechnungsprüfung und Haushaltskontrolle im Rahmen von Finanzierungsmaßnahmen zur Förderung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit in der Zukunft

Olivier Chastel - Entschließungsantrag (gesamter Text)
Datum: 22.01.2026·Referenz: A10-0268/2025
Berichterstatter/in: Olivier Chastel

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 318 Dafür
  • 247 Dagegen
  • 67 Enthaltung
  • 87 Nicht abgestimmt
Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Plenum · (vor 332 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.

Verfahrensverlauf

2025/2034(INI) · INI

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung245 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung61 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Zuletzt dokumentiert: Plenum332 Tage seit Beginn dieses Schritts
Dokumentierte Schritte (9)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  4. Ausschussbericht angenommen
  5. Einreichung für das Plenum
  6. Einreichung für das Plenum
  7. Einreichung für das Plenum
  8. Plenarabstimmung
  9. Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Die EU führt standardisierte Leistungsindikatoren ein, um die Wirksamkeit von Finanzierungsmaßnahmen zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit zu messen.
  • Ziel ist es, Transparenz und Effizienz bei der Verwendung von EU-Mitteln zu erhöhen, insbesondere durch klare, messbare und vergleichbare Indikatoren.
  • Der Fokus liegt auf Innovation, Dekarbonisierung und wirtschaftlicher Sicherheit als zentrale Säulen der Wettbewerbsstrategie.
  • Gleichzeitig soll der Verwaltungsaufwand reduziert und die Rechenschaftspflicht gegenüber Bürgern und Institutionen gestärkt werden.
  • Die Indikatoren sollen langfristige Auswirkungen wie Produktivitätssteigerungen und nachhaltige Arbeitsplätze erfassen.
Quelle: Erklärende Begründung (KI-generiert)

Verlauf der Änderungsanträge (2)

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch.

  1. Änderungsantrag 1Angenommen

    Paragraph 2

    Eingereicht von Tomáš Zdechovský, Kinga Kollár, Niclas Herbst +81 · Members

    2. Stresses that measures to enhance competitiveness Entfernt: should be accompanied by actions to promote social cohesion, so that economic progress translates into broader societal benefits; Hinzugefügt: can contribute to broader societal benefits, provided that those measures remain focused on productivity, growth and job creation; insists that any overarching performance framework for the EU budget should Entfernt: provide a balanced assessment covering both Hinzugefügt: primarily provide economic results and Entfernt: social impact; Hinzugefügt: measurable policy outcomes, while taking into account, where relevant, broader societal effects, without undermining the principles of efficiency and effectiveness;

  2. Änderungsantrag 3Angenommen

    Paragraph 35 a (new)

    Eingereicht von Jörgen Warborn, Monika Hohlmeier, Tomáš Zdechovský +71 · Members

    Hinzugefügt: 35a. Calls on the Commission to further step up efforts to reduce regulatory burden and to ensure that EU legislation is proportionate, evidence-based and delivers clear added value for citizens and businesses; considers the current ‘one in, one out’ approach to be insufficient in this regard; calls, therefore, for the application of a ‘one in, two out’ principle, whereby the introduction of any new costs through regulatory obligations is offset by reductions in regulatory costs stemming from other EU legislation by at least twice the equivalent amount, with the objective of achieving a net reduction in the regulatory burden, while treating separately the burden on companies and public administration.

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

Anzeige 10 von 719

Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
FinnlandRenew
Dafür
NiederlandePfE
Dafür
TschechienEPP
Dafür
RumänienEPP
Dafür
EstlandEPP
Dafür
SpanienEPP
Dafür
PolenEPP
Dafür
GriechenlandEPP
Dafür
SpanienGreens/EFA
Dafür
ItalienEPP
Dafür
Mehr anzeigen
Folge uns auf Instagram@checksomevotes@checksomevotes_en