Abstimmung im Europäischen Parlament

Europäische Verteidigung – Bereitschaft 2030: Bedarfsermittlung

Christophe Gomart - Entschließungsantrag (gesamter Text)
Datum: 17.12.2025·Referenz: A10-0243/2025
Berichterstatter/in: Christophe Gomart

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 425 Dafür
  • 120 Dagegen
  • 96 Enthaltung
  • 78 Nicht abgestimmt
Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Plenum · (vor 345 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.

Verfahrensverlauf

2025/2142(INI) · INI

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung35 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung111 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Zuletzt dokumentiert: Plenum345 Tage seit Beginn dieses Schritts
Dokumentierte Schritte (12)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  4. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  5. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  6. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  7. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  8. Ausschussbericht angenommen
  9. Einreichung für das Plenum
  10. Plenardebatte
  11. Plenarabstimmung
  12. Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Die EU strebt bis 2030 eine deutliche Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeiten an, um Sicherheitsbedrohungen effektiv zu begegnen.
  • Kernziele sind die Schließung einer Investitionslücke von 800 Milliarden Euro und die Steigerung der Verteidigungsausgaben auf 3,15 Prozent des BIP.
  • Durch gemeinsame Beschaffung, harmonisierte Standards und eine europäische Präferenz soll die Abhängigkeit von Drittstaaten verringert werden.
  • Die Finanzierung erfolgt über EU-Instrumente wie den SAFE-Fonds und eine Ausweitung des EIB-Mandats für Verteidigungsprojekte.
  • Politisch wird eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten angestrebt, um Fragmentierung zu überwinden und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Rüstungsindustrie zu erhöhen.
Quelle: Erklärende Begründung (KI-generiert)

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
FrankreichECR
Dafür
DeutschlandEPP
Dafür
BelgienS&D
Dafür
ItalienS&D
Dafür
SlowenienEPP
Dafür
ÖsterreichRenew
Dafür
PolenEPP
Dafür
RumänienS&D
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
NiederlandeGreens/EFA
Dafür
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