Abstimmung im Europäischen Parlament

EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens über den digitalen Handel zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur

Svenja Hahn - Entwurf eines Beschlusses des Rates
Datum: 13.11.2025·Referenz: A10-0187/2025
Berichterstatter/in: Svenja Hahn

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 515 Dafür
  • 93 Dagegen
  • 33 Enthaltung
  • 77 Nicht abgestimmt
Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 297 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2025/0009(NLE) · NLE

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung7 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung105 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum35 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Weitere Schritte68 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (8)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Ausschussbericht angenommen
  4. Einreichung für das Plenum
  5. Weiterer dokumentierter Schritt
  6. Plenarabstimmung
  7. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  8. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Das Abkommen über den digitalen Handel zwischen der EU und Singapur schafft verbindliche Regeln für den digitalen Wirtschaftsverkehr.
  • Es zielt darauf ab, Handelshemmnisse abzubauen, Rechtssicherheit für Unternehmen zu erhöhen und Verbrauchervertrauen zu stärken.
  • Kernpunkte sind der freie grenzüberschreitende Datenverkehr, das Verbot von Zöllen auf elektronische Übertragungen und der Schutz vor Quellcode-Offenlegungspflichten.
  • Gleichzeitig sichert es Grundrechte wie Datenschutz und fördert die Zusammenarbeit in Cybersicherheit und digitaler Regulierung.
  • Politisch unterstreicht es die strategische Partnerschaft und die globale Führungsrolle der EU im digitalen Handel.
Quelle: Erklärende Begründung (KI-generiert)

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
PolenEPP
Dafür
FrankreichRenew
Dafür
FinnlandECR
Dafür
PortugalEPP
Dafür
GriechenlandEPP
Dafür
DänemarkEPP
Dafür
PolenEPP
Dafür
DeutschlandEPP
Dafür
RumänienEPP
Dafür
ItalienS&D
Dafür
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