Abstimmung im Europäischen Parlament
EMPFEHLUNG zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens über den digitalen Handel zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur
Svenja Hahn - Entwurf eines Beschlusses des Rates
Datum: 13.11.2025Referenz: A10-0187/2025Ratifizierung eines Abkommensdigitaler Inhaltdigitale WirtschaftHandelsabkommen (EU)digitaler BinnenmarktElektronischer HandelSingapur
Gesamtergebnis
Angenommen- 515 Dafür
- 93 Dagegen
- 33 Enthaltung
- 77 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Amtsblatt · (vor 297 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
- Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert
Verfahrensverlauf
2025/0009(NLE) · NLE
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Weitere Schritte
- Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (8)
- Überweisung an den Ausschuss
- Ausschussbericht eingereicht
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Weiterer dokumentierter Schritt
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
- Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Das Abkommen über den digitalen Handel zwischen der EU und Singapur schafft verbindliche Regeln für den digitalen Wirtschaftsverkehr.
- Es zielt darauf ab, Handelshemmnisse abzubauen, Rechtssicherheit für Unternehmen zu erhöhen und Verbrauchervertrauen zu stärken.
- Kernpunkte sind der freie grenzüberschreitende Datenverkehr, das Verbot von Zöllen auf elektronische Übertragungen und der Schutz vor Quellcode-Offenlegungspflichten.
- Gleichzeitig sichert es Grundrechte wie Datenschutz und fördert die Zusammenarbeit in Cybersicherheit und digitaler Regulierung.
- Politisch unterstreicht es die strategische Partnerschaft und die globale Führungsrolle der EU im digitalen Handel.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Dafür14
- 14Dafür
- 8Dagegen
- 2Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Dafür169
- 169Dafür
- 3Dagegen
- 0Enthaltung
- 16Nicht abgestimmt
Dafür63
- 63Dafür
- 0Dagegen
- 1Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Dafür70
- 70Dafür
- 2Dagegen
- 0Enthaltung
- 7Nicht abgestimmt
Dafür102
- 102Dafür
- 5Dagegen
- 16Enthaltung
- 13Nicht abgestimmt
Dafür69
- 69Dafür
- 5Dagegen
- 2Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Dafür22
- 22Dafür
- 0Dagegen
- 1Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Dafür6
- 6Dafür
- 31Dagegen
- 10Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Dafür0
- 0Dafür
- 39Dagegen
- 1Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 718
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür | |||
Dafür |