Abstimmung im Europäischen Parlament

Änderung der Verordnung (EU) 2023/1542 in Bezug auf die Pflichten der Wirtschaftsakteure hinsichtlich der Strategien zur Erfüllung der für Batterien geltenden Sorgfaltspflicht

Antonio Decaro - Nach Erwägung 2 - Änd. 3
Datum: 10.07.2025·Referenz: A10-0134/2025
Berichterstatter/in: Antonio Decaro

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 220 Dafür
  • 416 Dagegen
  • 12 Enthaltung
  • 71 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 3 · Eingereicht von PfEÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von AnneSophie Frigout, Filip Turek, Silvia Sardone, Mathilde Androuët, Viktória Ferenc, Susanna Ceccardi, Roberto Vannacci, MarieLuce BrasierClain

Hinzugefügt: (2b) The battery industry is currently facing challenges to meet social and environmental vigilance requirements. It is therefore necessary to provide simplification to enhance the competitiveness of the Union battery industry and to urgently reconsider the ban on the sale of combustion engine vehicles planned for 2035, adopting an approach based on technological neutrality.

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE776.161

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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 471 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2025/0129(COD) · COD

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Ausschussberatung4 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Überweisung17 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: AusschussberatungNächster Schritt am selben Tag
  4. Dokumentiert: Plenum15 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Dokumentiert: Unterzeichnung12 Tage bis zum nächsten Schritt
  6. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (11)
  1. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  2. Überweisung an den Ausschuss
  3. Ausschussbericht angenommen
  4. Einreichung für das Plenum
  5. Einreichung für das Plenum
  6. Einreichung für das Plenum
  7. Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung
  8. Plenarabstimmung
  9. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  10. Unterzeichnung
  11. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Batterieverordnung (EU) 2023/1542 wird verschärft.
  • Sorgfaltspflichten für Wirtschaftsakteure ausgeweitet.
  • Parlament stimmt Vorschlag einstimmig zu.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
KroatienECR
Dafür
RumänienECR
Dafür
DänemarkECR
Dafür
PortugalPfE
Dafür
FrankreichECR
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
FrankreichESN
Dafür
PolenECR
Dafür
ItalienPfE
Dafür
BelgienPfE
Dafür
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