Abstimmung im Europäischen Parlament
Entlastung 2023: Gesamthaushaltsplan der EU – Europäischer Bürgerbeauftragter
Gesamtergebnis
Angenommen- 568 Dafür
- 54 Dagegen
- 43 Enthaltung
- 54 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Amtsblatt · (vor 401 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
- Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert
Verfahrensverlauf
2024/2027(DEC) · DEC
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Weitere Schritte
- Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (12)
- Überweisung an den Ausschuss
- Ausschussbericht eingereicht
- Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Einreichung für das Plenum
- Plenardebatte
- Weiterer dokumentierter Schritt
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
- Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Entlastung für Europäischen Bürgerbeauftragten 2023 beschlossen.
- Haushaltsvollzug bei 95,39 % mit leichten Rückgängen.
- Fokus auf Transparenz , Ethik und Digitalisierung gestärkt.
Verlauf der Änderungsanträge (1)
Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch.
Paragraph 47 a (new)
Eingereicht von Cristian Terheş · ECR
Hinzugefügt: 47 a. Expresses deep concern that, in 2021, following a request for public access to text messages between the Commission's President and the CEO of a pharmaceutical company regarding the Commission’s purchase of COVID-19 vaccines, the Commission refused to acknowledge that such text messages fall under the definition of a ‘document’ as laid down in Regulation (EC) No 1049/2001; recalls that the registration of a document is a consequence of its existence, not a prerequisite for it; acknowledges the Ombudsman’s finding of maladministration by the Commission in this case and expresses concern that, to date, the Commission has not acted on the Ombudsman’s recommendation to conduct an additional search for relevant text messages; urges the Commission to publish the text messages without delay; expresses serious concern about the growing disconnect between citizens and EU institutions, which is being exacerbated by this and other instances of maladministration by the Commission; stresses that the call for the Commission to be transparent and to publish the text messages, which has been blatantly ignored to date, was also made in the Parliament’s annual report on public access to documents for the years 2019-2021, Parliament's resolution of 21 October 2021 on EU transparency in the development, purchase and distribution of COVID-19 vaccines, Parliament's annual report on the activities of the Ombudsman in 2022, as well as in the discharge reports for the Ombudsman and the Commission from previous years;
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
- 21Dafür
- 3Dagegen
- 2Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
- 125Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
- 173Dafür
- 1Dagegen
- 0Enthaltung
- 14Nicht abgestimmt
- 70Dafür
- 0Dagegen
- 6Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
- 70Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
- 40Dafür
- 1Dagegen
- 0Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
- 17Dafür
- 47Dagegen
- 18Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
- 49Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
- 3Dafür
- 2Dagegen
- 17Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 719
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
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