Abstimmung im Europäischen Parlament

Berichte 2023 und 2024 der Kommission über Serbien

Tonino Picula - Entschließungsantrag (gesamter Text)
Datum: 07.05.2025·Referenz: A10-0072/2025
Berichterstatter/in: Tonino Picula

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 419 Dafür
  • 113 Dagegen
  • 88 Enthaltung
  • 99 Nicht abgestimmt
Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Plenum · (vor 576 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.

Verfahrensverlauf

2025/2022(INI) · INI

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung18 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung65 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Zuletzt dokumentiert: Plenum576 Tage seit Beginn dieses Schritts
Dokumentierte Schritte (13)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  4. Ausschussbericht angenommen
  5. Einreichung für das Plenum
  6. Einreichung für das Plenum
  7. Einreichung für das Plenum
  8. Einreichung für das Plenum
  9. Einreichung für das Plenum
  10. Einreichung für das Plenum
  11. Plenardebatte
  12. Plenarabstimmung
  13. Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Kritik an Rückschritten bei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Serbien.
  • Forderung nach vollständiger EU-Anpassung bis 2026 und Reformen.
  • Besorgnis über Desinformation und russischen Einfluss in Serbien.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Verlauf der Änderungsanträge (3)

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch.

  1. Änderungsantrag 7Abgelehnt

    Paragraph 1 a (new)

    Eingereicht von Sarah Knafo · ESN

    Hinzugefügt: 1a. Opposes Serbia’s accession to the EU;

  2. Änderungsantrag 9Angenommen

    Paragraph 27 a (new)

    Eingereicht von Vladimir Prebilič · Verts/ALE

    Hinzugefügt: 27a. Is deeply concerned about the increasing political and financial pressure on primary and secondary school teachers, as well as university professors, who were deprived of their salaries for taking part in the collective action to support students’ demands; deplores in this context the unacceptable legal proceedings and media smear campaign against the Rector of the University of Belgrade;

  3. Änderungsantrag 11Angenommen

    Paragraph 49 a (new)

    Eingereicht von Vladimir Prebilič · Verts/ALE

    Hinzugefügt: 49a. Reiterates its support for the initiative to establish a regional commission for the establishment of facts about war crimes and other gross human rights violations on the territory of the former Yugoslavia (RECOM);

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

Anzeige 10 von 719

Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
FrankreichRenew
Dafür
KroatienEPP
Dafür
DänemarkS&D
Dafür
FinnlandRenew
Dafür
DeutschlandEPP
Dafür
FrankreichRenew
Dafür
MaltaS&D
Dafür
DeutschlandGreens/EFA
Dafür
PolenRenew
Dafür
PortugalEPP
Dafür
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