Abstimmung im Europäischen Parlament

BERICHT über den Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung der Satzung der EIB

Joachim Streit - Vorschlag für einen Beschluss des Rates
Datum: 14.11.2024·Referenz: A10-0013/2024
Berichterstatter/in: Joachim Streit

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 510 Dafür
  • 105 Dagegen
  • 27 Enthaltung
  • 77 Nicht abgestimmt
Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 609 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2024/0803(CNS) · CNS

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung8 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung20 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum7 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Weitere Schritte120 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (8)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Ausschussbericht angenommen
  4. Einreichung für das Plenum
  5. Weiterer dokumentierter Schritt
  6. Plenarabstimmung
  7. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  8. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Änderung der EIB-Satzung durch Rat und Parlament.
  • Streichung der Gearing Ratio-Obergrenze von 250 %.
  • Einstimmigkeit bei Satzungsänderungen bleibt erhalten.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
RumänienS&D
Dafür
RumänienECR
Dafür
ItalienPfE
Dafür
KroatienGreens/EFA
Dafür
DeutschlandEPP
Dafür
PolenEPP
Dafür
FrankreichEPP
Dafür
ItalienS&D
Dafür
FrankreichGreens/EFA
Dafür
PolenECR
Dafür
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