EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
BERICHT über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Genehmigung und Marktüberwachung von nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten, die auf öffentlichen Straßen verkehren, und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020
Tom Vandenkendelaere - Vorläufige Einigung - Änd. 76
Datum: 24.04.2024Referenz: A9-0382/2023CE-KonformitätskennzeichnungMaschineSicherheit im StraßenverkehrAngleichung der NormenVerkaufserlaubnisMusterzulassungStraßennetztechnische BeschreibungMarktüberwachung
Gesamtergebnis
Angenommen- 582 Dafür
- 10 Dagegen
- 3 Enthaltung
- 110 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Amtsblatt · (vor 674 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
- Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert
Verfahrensverlauf
2023/0090(COD) · COD
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Verhandlungen
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Unterzeichnung
- Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (12)
- Überweisung an den Ausschuss
- Ausschussbericht eingereicht
- Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Plenum billigt Aufnahme interinstitutioneller Verhandlungen
- Vorläufige Einigung im Ausschuss gebilligt
- Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung mit Änderungen
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
- Unterzeichnung
- Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Regulierung nicht straßenzugelassener Maschinen auf öffentlichen Straßen.
- Harmonisierung von Typgenehmigungssystemen für Binnenmarkt.
- Ausnahmen für Kleinserien und Prototypen .
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür153
- 153Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 24Nicht abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür137
- 137Dafür
- 8Dagegen
- 2Enthaltung
- 37Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür26
- 26Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
Identity and Democracy (ID)Dafür20
- 20Dafür
- 2Dagegen
- 0Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür9
- 9Dafür
- 0Dagegen
- 1Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür93
- 93Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 9Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür31
- 31Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür113
- 113Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 27Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 705
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Belgien | EPP | Dafür | |
 Portugal | EPP | Dafür | |
 Italien | NI | Dafür | |
 Spanien | EPP | Dafür | |
 Schweden | ECR | Dafür | |
 Frankreich | PfE | Dafür | |
| Frankreich | GUE/NGL | Dafür | |
 Litauen | ECR | Dafür | |
 Deutschland | EPP | Dafür | |
| Deutschland | NI | Dafür |
