Abstimmung im Europäischen Parlament

Schaffung eines Unionskodexes für Humanarzneimittel und Aufhebung der Richtlinie 2001/83/EG und der Richtlinie 2009/35/EG

Pernille Weiss – Artikel 82 § 1 Unterabsatz 1 – Änd. 346

Datum: 10.04.2024·Referenz: A9-0140/2024

Berichterstatter/in: Pernille Weiss-Ehler

Arzneimittel Innovation Etikettierung Volksgesundheit grenzüberschreitende Dimension Wettbewerbsfähigkeit Verkaufserlaubnis Vermarktungsnorm Arzneimittelrecht Sicherung der Versorgung Ordnungspolitik Europäische Arzneimittel-Agentur Patentlizenz Lebensqualität

Gesamtergebnis

Abgelehnt

53 Dafür
532 Dagegen
14 Enthaltung
106 Nicht abgestimmt

Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag beim EP ansehen ↗

Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Aurélia Beigneux, Anders Vistisen

… point (a), shall only be granted to medicinal products if they are ~~Entfernt: released and continuously~~ Hinzugefügt: continuously produced and supplied into the supply chain Hinzugefügt: by marketing authorisation holders regardless of their size in a sufficient quantity and in the presentations necessary to cover the …

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE760.538

Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am: 10.04.2024
Zuletzt dokumentierter Schritt: Ausschussberatung · 12.10.2026 (vor 32 Tagen)
Nächster geplanter Schritt: Plenum · 25.11.2026 (in 12 Tagen)

Verfahrensverlauf

2023/0132(COD) · COD

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

Dokumentiert: Überweisung14.09.202319 Tage bis zum nächsten Schritt
Dokumentiert: Ausschussberatung03.10.2023170 Tage bis zum nächsten Schritt
Dokumentiert: Plenum21.03.2024453 Tage bis zum nächsten Schritt
Dokumentiert: Verhandlungen17.06.2025274 Tage bis zum nächsten Schritt
Dokumentiert: Ausschussberatung18.03.2026204 Tage bis zum nächsten Schritt
Dokumentiert: Überweisung08.10.20264 Tage bis zum nächsten Schritt
Zuletzt dokumentiert: Ausschussberatung12.10.202632 Tage seit Beginn dieses Schritts
Geplant: Plenum25.11.2026

Dokumentierte Schritte (21)

14.09.2023Überweisung an den Ausschuss
03.10.2023Ausschussbericht eingereicht
21.11.2023Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
21.11.2023Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
21.11.2023Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
21.11.2023Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
13.02.2024Stellungnahme im Ausschuss angenommen
22.02.2024Stellungnahme im Ausschuss angenommen
19.03.2024Ausschussbericht angenommen
21.03.2024Einreichung für das Plenum
10.04.2024Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung mit Änderungen
10.04.2024Plenardebatte
10.04.2024Plenarabstimmung
10.04.2024Ergebnisse der Plenarabstimmung
17.06.2025Interinstitutionelle Verhandlungen
07.10.2025Interinstitutionelle Verhandlungen
11.11.2025Interinstitutionelle Verhandlungen
10.12.2025Interinstitutionelle Verhandlungen
18.03.2026Vorläufige Einigung im Ausschuss gebilligt
08.10.2026Überweisung an den Ausschuss
12.10.2026Ausschussbericht eingereicht

Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)

10.04.2024Plenardebatte
10.04.2024Plenarabstimmung
25.11.2026Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen: 06.11.2026

Quellen

Abstimmungsprotokoll Dokument des Parlaments Verfahrensakte (OEIL)

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

Überarbeitung des EU-Arzneimittelkodex nach 20 Jahren.
Fokus auf Innovation , Zugang und Umweltverträglichkeit .
Stärkung der strategischen Autonomie im Gesundheitssektor.

Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Fraktionslose Mitglieder (NI)

Dafür29

29Dafür
108Dagegen
8Enthaltung
40Nicht abgestimmt

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Identity and Democracy (ID)

Dafür22

22Dafür
0Dagegen
0Enthaltung
3Nicht abgestimmt

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Europäische Konservative und Reformer (EKR)

Dafür1

1Dafür
23Dagegen
1Enthaltung
6Nicht abgestimmt

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Europäische Volkspartei (EVP)

Dafür1

1Dafür
146Dagegen
0Enthaltung
30Nicht abgestimmt

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Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)

Dafür0

0Dafür
12Dagegen
0Enthaltung
1Nicht abgestimmt

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Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)

Dafür0

0Dafür
32Dagegen
0Enthaltung
1Nicht abgestimmt

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Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)

Dafür0

0Dafür
121Dagegen
3Enthaltung
15Nicht abgestimmt

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Renew Europe (Renew)

Dafür0

0Dafür
90Dagegen
2Enthaltung
10Nicht abgestimmt

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Mitglieder

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Stimmverhalten
Name	Land	Fraktion	Stimmverhalten
Annalisa Tardino	Italien	NI	Dafür
Thierry Mariani	Frankreich	PfE	Dafür
Jean-Paul Garraud	Frankreich	PfE	Dafür
Virginie Joron	Frankreich	PfE	Dafür
Markus Buchheit	Deutschland	PfE	Dafür
Annika Bruna	Frankreich	NI	Dafür
Gianna Gancia	Italien	NI	Dafür
André Rougé	Frankreich	PfE	Dafür
Georg Mayer	Österreich	PfE	Dafür
Nicolas Bay	Frankreich	ECR	Dafür