EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Änderung der Verordnung (EU) 2021/1232 des Europäischen Parlaments und des Rats über eine vorübergehende Ausnahme von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2002/58/EG zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet
Datum: 10.04.2024Referenz: A9-0021/2024Abweichung vom EU-RechtAngleichung der NormenBrief-, Post- und Fernmeldegeheimnispersönliche DatenKinderpornografieRegelung im TelekommunikationswesenDatenschutzPädophiliesexuelle GewaltJugendschutz
Gesamtergebnis
Angenommen- 469 Dafür
- 112 Dagegen
- 37 Enthaltung
- 87 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Ergebnis laut Europäischem Parlament.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Amtsblatt · (vor 913 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
- Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert
Verfahrensverlauf
2023/0452(COD) · COD
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Verhandlungen
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Unterzeichnung
- Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (13)
- Überweisung an den Ausschuss
- Ausschussbericht eingereicht
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Plenum billigt Aufnahme interinstitutioneller Verhandlungen
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
- Vorläufige Einigung im Ausschuss gebilligt
- Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung mit Änderungen
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
- Unterzeichnung
- Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenarabstimmung
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Verlängerung der Verordnung (EU) 2021/1232 bis 3. Mai 2025 .
- Standardisierung der Berichte im CSV-Format für Anbieter.
- Präzisierung der Meldepflichten für sexuellen Missbrauch von Kindern .
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür115
- 115Dafür
- 6Dagegen
- 2Enthaltung
- 16Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür81
- 81Dafür
- 14Dagegen
- 1Enthaltung
- 6Nicht abgestimmt
Identity and Democracy (ID)Dafür18
- 18Dafür
- 1Dagegen
- 4Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür154
- 154Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 23Nicht abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür75
- 75Dafür
- 53Dagegen
- 25Enthaltung
- 32Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür22
- 22Dafür
- 3Dagegen
- 1Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür4
- 4Dafür
- 5Dagegen
- 2Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür0
- 0Dafür
- 30Dagegen
- 2Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 705
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Litauen | S&D | Dafür | |
 Spanien | Renew | Dafür | |
 Frankreich | PfE | Dafür | |
| Litauen | EPP | Dafür | |
 Italien | NI | Dafür | |
| Italien | NI | Dafür | |
 Deutschland | EPP | Dafür | |
 Finnland | Renew | Dafür | |
| Italien | NI | Dafür | |
 Lettland | Renew | Dafür |
