Abstimmung im Europäischen Parlament

Einführung des Zollkodexes der Union und Einrichtung der Zollbehörde der Europäischen Union sowie Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013

Datum: 13.03.2024·Referenz: A9-0065/2024
Berichterstatter/in: Deirdre Clune

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 486 Dafür
  • 19 Dagegen
  • 97 Enthaltung
  • 103 Nicht abgestimmt
Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 55 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2023/0156(COD) · COD

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung11 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung121 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: Plenum496 Tage bis zum nächsten Schritt
  4. Dokumentiert: Verhandlungen282 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Dokumentiert: Ausschussberatung151 Tage bis zum nächsten Schritt
  6. Dokumentiert: ÜberweisungNächster Schritt am selben Tag
  7. Dokumentiert: AusschussberatungNächster Schritt am selben Tag
  8. Dokumentiert: Plenum2 Tage bis zum nächsten Schritt
  9. Dokumentiert: UnterzeichnungNächster Schritt am selben Tag
  10. Dokumentiert: Weitere Schritte3 Tage bis zum nächsten Schritt
  11. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (27)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Änderungsanträge im Ausschuss eingereicht
  4. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  5. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  6. Stellungnahme im Ausschuss angenommen
  7. Ausschussbericht angenommen
  8. Einreichung für das Plenum
  9. Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung mit Änderungen
  10. Plenarabstimmung
  11. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  12. Interinstitutionelle Verhandlungen
  13. Interinstitutionelle Verhandlungen
  14. Interinstitutionelle Verhandlungen
  15. Interinstitutionelle Verhandlungen
  16. Interinstitutionelle Verhandlungen
  17. Vorläufige Einigung im Ausschuss gebilligt
  18. Ausschussbericht eingereicht
  19. Überweisung an den Ausschuss
  20. Ausschussbericht angenommen
  21. Einreichung für das Plenum
  22. Plenardebatte
  23. Weiterer dokumentierter Schritt
  24. Unterzeichnung
  25. Plenarabstimmung
  26. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  27. Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenarabstimmung
  2. Plenardebatte
  3. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Reform des Zollkodex der Union mit neuer EU-Zollbehörde .
  • Digitalisierung durch EU-Zolldatenplattform und Single-Window-Umgebung.
  • Stärkung der Kontrolle für nichtfinanzielle Risiken wie Nachhaltigkeit.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Verlauf der Änderungsanträge (1)

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch.

  1. Änderungsantrag 299Abgelehnt

    Article -147

    Eingereicht von Virginie Joron · ID

    Hinzugefügt: Article-147 Indication of origin Manufacturers and importers shall ensure that products imported into or marketed in the Union bear an indication of the country of origin of the product or, where the size or nature of the product does not allow it, that indication is to be provided on the packaging or in a document accompanying the product. For the purpose of determination of the country of origin within the meaning of paragraph 1 of this Article, non-preferential origin rules set out in Articles 147 to 149 of this Regulation, including delegated acts to be adopted pursuant to Article 148 of this Regulation, shall apply. Where the country of origin determined is a Member State of the Union, manufacturers and importers shall refer to the Member State. Indications of the country of origin may, at the choice of the manufacturer, be given in English only, using the formula "Made in [country]".

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
SchwedenEPP
Dafür
UngarnS&D
Dafür
IrlandNI
Dafür
RumänienRenew
Dafür
EstlandEPP
Dafür
NiederlandeS&D
Dafür
DeutschlandEPP
Dafür
ItalienNI
Dafür
GriechenlandEPP
Dafür
RumänienEPP
Dafür
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