Abstimmung im Europäischen Parlament

Empfehlung an den Rat, die Kommission und den EAD zur Lage in Syrien

Nathalie Loiseau - nach Erwägung B - Änd. 15
Datum: 28.02.2024·Referenz: A9-0041/2024
Berichterstatter/in: Nathalie Loiseau

Gesamtergebnis

Abgelehnt
  • 111 Dafür
  • 401 Dagegen
  • 9 Enthaltung
  • 184 Nicht abgestimmt
Änderungsantrag— Du siehst gerade eine Teilabstimmung (Änderungsantrag) zur Hauptabstimmung.Änderungsantrag 15 · Eingereicht von ECRÄnderungsantrag beim EP ansehen ↗
Wortlaut des Änderungsantrags

Eingereicht von Anna Fotyga, Charlie Weimers

Hinzugefügt: B a. whereas irresponsible and unlawful pressure to open borders under Merkel’s policy of ‘Wir schaffen das!’ (‘We can do this’) has weakened Europe’s security and encouraged the further weaponisation of migration; whereas the EU should continue its policy of helping refugees in the region, by further supporting neighbouring countries; whereas wealthy Arab countries in the region should provide robust support;

Wortlaut wie vom EP veröffentlicht, auf Englisch. PE756.907

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Status und Verfahren

Ergebnis laut Europäischem Parlament.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Plenum · (vor 998 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.

Verfahrensverlauf

2023/2052(INI) · INI

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung187 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung118 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Zuletzt dokumentiert: Plenum998 Tage seit Beginn dieses Schritts
Dokumentierte Schritte (7)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Ausschussbericht eingereicht
  3. Ausschussbericht angenommen
  4. Einreichung für das Plenum
  5. Plenardebatte
  6. Plenarabstimmung
  7. Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
  1. Plenardebatte
  2. Plenarabstimmung

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Forderung nach Rechenschaft für Kriegsverbrechen in Syrien.
  • Ablehnung der Normalisierung mit Assad-Regime ohne Reformen.
  • Unterstützung für 15,3 Mio. Hilfsbedürftige in Syrien.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
ItalienNI
Dafür
SlowakeiEPP
Dafür
PolenECR
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
ItalienNI
Dafür
FrankreichPfE
Dafür
TschechienNI
Dafür
PolenNI
Dafür
ItalienS&D
Dafür
TschechienECR
Dafür
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