EnglishAbstimmung im Europäischen Parlament
Gemeinsame Vorschriften zur Förderung der Reparatur von Waren und Änderung der Verordnung (EU) 2017/2394 sowie der Richtlinien (EU) 2019/771 und (EU) 2020/1828
Datum: 21.11.2023Referenz: A9-0316/2023KundendienstInstandhaltungGüter und Dienstleistungennachhaltiges ProduktVerbraucherinformationProduktlebenszyklusWebsiteKreislaufwirtschaftSensibilisierung der ÖffentlichkeitBinnenmarktVerbraucherrechtsaubere Technologie
Gesamtergebnis
Angenommen- 591 Dafür
- 11 Dagegen
- 12 Enthaltung
- 88 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Das Parlament hat kein Ergebnis erfasst; es wird aus der Stimmenzahl abgeleitet.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Amtsblatt · (vor 856 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
- Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert
Verfahrensverlauf
2023/0083(COD) · COD
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Verhandlungen
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Unterzeichnung
- Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (18)
- Überweisung an den Ausschuss
- Ausschussbericht eingereicht
- Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
- Stellungnahme im Ausschuss angenommen
- Ausschussbericht angenommen
- Einreichung für das Plenum
- Plenardebatte
- Text im Plenum geändert
- Zurücküberweisung an den Ausschuss für interinstitutionelle Verhandlungen
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
- Vorläufige Einigung im Ausschuss gebilligt
- Plenardebatte
- Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung mit Änderungen
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
- Unterzeichnung
- Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Reparaturrecht für Verbraucher bei defekten Waren stärken.
- Nachhaltigkeit durch längere Produktnutzung und Abfallreduzierung fördern.
- Kostenübernahme für Reparaturinformationen nur bei tatsächlicher Begutachtung.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür141
- 141Dafür
- 9Dagegen
- 6Enthaltung
- 26Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür157
- 157Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 21Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür90
- 90Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 11Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür122
- 122Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 19Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür25
- 25Dafür
- 1Dagegen
- 1Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Identity and Democracy (ID)Dafür14
- 14Dafür
- 1Dagegen
- 5Enthaltung
- 4Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür31
- 31Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür11
- 11Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 702
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Kroatien | NI | Dafür | |
 Deutschland | EPP | Dafür | |
 Rumänien | Renew | Dafür | |
 Spanien | EPP | Dafür | |
 Italien | NI | Dafür | |
 Portugal | EPP | Dafür | |
 Frankreich | NI | Dafür | |
| Italien | NI | Dafür | |
 Polen | S&D | Dafür | |
| Italien | S&D | Dafür |
