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ItalianoAbstimmung im Europäischen Parlament
Empfehlung an den Rat, die Kommission und den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu den Beziehungen zur Palästinensischen Behörde
Evin Incir - § 1, Buchstabe w - Änd. 5
Datum: 12.07.2023Referenz: A9-0226/2023AktionsprogrammPalästina-FrageAnerkennung als Staatpolitische GrundrechteStaatsbildungbesetztes GebietRechtsstaatfriedliche KoexistenzUNRWAEU-BeihilfeAssoziationsabkommen (EU)PalästinaBeilegung der Streitigkeiten
Gesamtergebnis
Abgelehnt- 79 Dafür
- 537 Dagegen
- 23 Enthaltung
- 66 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Das Parlament hat kein Ergebnis erfasst; es wird aus der Stimmenzahl abgeleitet.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Plenum · (vor 1221 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Verfahrensverlauf
2021/2207(INI) · INI
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Zuletzt dokumentiert: Plenum
Dokumentierte Schritte (4)
- Überweisung an den Ausschuss
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Zweistaatenlösung als einzige Lösung für Konflikt gefordert.
- Kritik an israelischer Besatzung und Siedlungsbau in Palästina.
- Forderung nach freien Wahlen und Demokratisierung in Palästina.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür5
- 5Dafür
- 153Dagegen
- 7Enthaltung
- 12Nicht abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür39
- 39Dafür
- 115Dagegen
- 8Enthaltung
- 22Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür7
- 7Dafür
- 25Dagegen
- 1Enthaltung
- 0Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür3
- 3Dafür
- 88Dagegen
- 2Enthaltung
- 8Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür10
- 10Dafür
- 110Dagegen
- 2Enthaltung
- 21Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür12
- 12Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 1Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür2
- 2Dafür
- 26Dagegen
- 0Enthaltung
- 2Nicht abgestimmt
Identity and Democracy (ID)Dafür1
- 1Dafür
- 20Dagegen
- 3Enthaltung
- 0Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 705
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Finnland | EPP | Dafür | |
 Griechenland | NI | Dafür | |
 Deutschland | NI | Dafür | |
| Deutschland | NI | Dafür | |
 Frankreich | NI | Dafür | |
 Dänemark | NI | Dafür | |
| Frankreich | Greens/EFA | Dafür | |
| Deutschland | EPP | Dafür | |
 Slowenien | Renew | Dafür | |
 Irland | Renew | Dafür |
