Abstimmung im Europäischen Parlament

BERICHT über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2021, Einzelplan IX – Europäischer Datenschutzbeauftragter

Datum: 10.05.2023·Referenz: A9-0070/2023
Berichterstatter/in: Mikuláš Peksa

Gesamtergebnis

Angenommen
  • 577 Dafür
  • 21 Dagegen
  • 37 Enthaltung
  • 70 Nicht abgestimmt
Status und Verfahren

Das Parlament hat kein Ergebnis erfasst; es wird aus der Stimmenzahl abgeleitet.

Abgestimmt am
Zuletzt dokumentierter Schritt
Amtsblatt · (vor 1141 Tagen)
Nächster geplanter Schritt
In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert

Verfahrensverlauf

2022/2089(DEC) · DEC

Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.

  1. Dokumentiert: Überweisung58 Tage bis zum nächsten Schritt
  2. Dokumentiert: Ausschussberatung181 Tage bis zum nächsten Schritt
  3. Dokumentiert: PlenumNächster Schritt am selben Tag
  4. Dokumentiert: Weitere Schritte142 Tage bis zum nächsten Schritt
  5. Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (6)
  1. Überweisung an den Ausschuss
  2. Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
  3. Weiterer dokumentierter Schritt
  4. Plenarabstimmung
  5. Ergebnisse der Plenarabstimmung
  6. Veröffentlichung im Amtsblatt

Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:

Quellen

Daten: EP Open Data API

Worum geht es?

  • Entlastung für Haushaltsjahr 2021 des EDSB erteilt.
  • Haushaltsvolumen des EDSB bei 19,5 Mio. EUR .
  • Fokus auf Datenschutz-Compliance und Verwaltungseffizienz.
Quelle: KI-Zusammenfassung mit Mistral

Abstimmung nach Fraktion

So haben die Fraktionen abgestimmt

Mitglieder

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Stimmverhalten
NameLandFraktionStimmverhalten
SpanienS&D
Dafür
SpanienS&D
Dafür
DeutschlandEPP
Dafür
DeutschlandEPP
Dafür
SpanienNI
Dafür
RumänienS&D
Dafür
FrankreichNI
Dafür
SpanienS&D
Dafür
PortugalNI
Dafür
DeutschlandGreens/EFA
Dafür
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