DE
English
Español
ItalianoAbstimmung im Europäischen Parlament
BERICHT über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
Datum: 02.02.2023Referenz: A9-0009/2023Gesamtergebnis
Angenommen- 568 Dafür
- 11 Dagegen
- 10 Enthaltung
- 116 Nicht abgestimmt
So zählen wir
- Ja, Nein und Enthaltung stammen aus dem namentlichen Abstimmungsprotokoll des Europäischen Parlaments.
- „Nicht abgestimmt“ ist abgeleitet: Abgeordnete mit Mandat am Abstimmungstag, für die keine Stimme erfasst ist. Enthaltungen zählen nicht dazu.
- Nachträgliche Stimmkorrekturen werden angezeigt, ändern das offizielle Ergebnis aber nicht.
- Jede Abstimmung (Gesamtabstimmung, Änderungsantrag, Teilabstimmung) zählt einzeln. Deshalb können Summen von Seiten abweichen, die anders zählen.
Status und Verfahren
Das Parlament hat kein Ergebnis erfasst; es wird aus der Stimmenzahl abgeleitet.
- Abgestimmt am
- Zuletzt dokumentierter Schritt
- Amtsblatt · (vor 968 Tagen)
- Nächster geplanter Schritt
- In der Quelle ist kein weiterer Schritt geplant.
- Veröffentlichung im Amtsblatt dokumentiert
Verfahrensverlauf
2021/0381(COD) · COD
Dokumentierte Verfahrensschritte. Daraus folgt nicht, dass ein Gesetz in Kraft getreten ist.
- Dokumentiert: Überweisung
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Verhandlungen
- Dokumentiert: Ausschussberatung
- Dokumentiert: Plenum
- Dokumentiert: Unterzeichnung
- Zuletzt dokumentiert: Amtsblatt
Dokumentierte Schritte (23)
- Überweisung an den Ausschuss
- Ausschussbericht eingereicht
- Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
- Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
- Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
- Stellungnahme im Ausschuss eingereicht
- Stellungnahme im Ausschuss angenommen
- Stellungnahme im Ausschuss angenommen
- Stellungnahme im Ausschuss angenommen
- Stellungnahme im Ausschuss angenommen
- Ausschussbericht angenommen
- Plenardebatte
- Text im Plenum geändert
- Zurücküberweisung an den Ausschuss für interinstitutionelle Verhandlungen
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
- Vorläufige Einigung im Ausschuss gebilligt
- Plenardebatte
- Standpunkt des Parlaments in 1. Lesung
- Plenarabstimmung
- Ergebnisse der Plenarabstimmung
- Unterzeichnung
- Veröffentlichung im Amtsblatt
Geplante Schritte (keine Bestätigung der Durchführung)
- Plenardebatte
- Plenarabstimmung
Verfahrensakte (OEIL) · Daten des Europäischen Parlaments
Abgerufen:
Quellen
Daten: EP Open Data API
Worum geht es?
- Regulierung politischer Werbung mit Fokus auf Transparenz und Targeting.
- Ziel: Bekämpfung von Desinformation und ausländischer Einmischung.
- Harmonisierung der Vorschriften für Binnenmarkt und KMU-Schutz.
Abstimmung nach Fraktion
So haben die Fraktionen abgestimmt
Fraktionslose Mitglieder (NI)Dafür133
- 133Dafür
- 8Dagegen
- 5Enthaltung
- 39Nicht abgestimmt
Europäische Volkspartei (EVP)Dafür144
- 144Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 32Nicht abgestimmt
Renew Europe (Renew)Dafür86
- 86Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 16Nicht abgestimmt
Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D)Dafür129
- 129Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 15Nicht abgestimmt
Grüne/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA)Dafür27
- 27Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 5Nicht abgestimmt
Die Linke im Europäischen Parlament (GUE/NGL)Dafür10
- 10Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Europäische Konservative und Reformer (EKR)Dafür26
- 26Dafür
- 0Dagegen
- 0Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Identity and Democracy (ID)Dafür13
- 13Dafür
- 3Dagegen
- 5Enthaltung
- 3Nicht abgestimmt
Mitglieder
Anzeige 10 von 705
| Name | Land | Fraktion | Stimmverhalten |
|---|---|---|---|
 Frankreich | NI | Dafür | |
 Polen | EPP | Dafür | |
| Frankreich | Renew | Dafür | |
 Tschechien | Renew | Dafür | |
| Polen | NI | Dafür | |
 Bulgarien | Renew | Dafür | |
| Frankreich | Renew | Dafür | |
 Ungarn | NI | Dafür | |
| Bulgarien | EPP | Dafür | |
 Portugal | S&D | Dafür |
